Allgemeine Geschäftsbedingungen der AS Welding GmbH
für die Erbringung von Dienstleistungen von AS Welding GmbH, Maxhütte-Gewerbering 15, 08056 Zwickau, E-Mail: info@as-welding.de (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“)
1. Allgemeines
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für die Erbringung von Dienstleistungen gelten für Verträge, die zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer unter Einbeziehung dieser AGB geschlossen werden.
1.2 Soweit neben diesen AGB weitere Vertragsdokumente oder andere Geschäftsbedingungen in Text- oder Schriftform Vertragsbestandteil geworden sind, gehen die Regelungen dieser weiteren Vertragsdokumente im Widerspruchsfalle den vorliegenden AGB vor.
1.3 Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB, die durch den Auftraggeber verwendet werden, erkennt Auftragnehmer – vorbehaltlich einer ausdrücklichen Zustimmung – nicht an.
2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang
2.1 Der Auftragnehmer erbringt als selbständiger Unternehmer folgende Leistungen gegenüber dem Auftraggeber:
Beratung, Verkauf von Schweiss-und Schneidtechnik online über SchweissShop24.de, per E-Mail oder vor Ort in unseren Ladengeschäften in Zwickau oder Leipzig, Wartung & Reparatur von Maschinen, Schulungen und Vorführungen
2.2 Der spezifische Leistungsumfang ist Gegenstand von Individualvereinbarungen zwischen Auftragnehmer und dem Auftraggeber.
2.3 Der Auftragnehmer erbringt die vertragsgemäßen Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit nach dem jeweils neuesten Stand, neuesten Regeln und Erkenntnissen.
2.4 Der Auftragnehmer ist zur Erbringung der vertragsgemäß geschuldeten Leistungen verpflichtet. Bei der Durchführung seiner Tätigkeit ist er jedoch etwaigen Weisungen im Hinblick auf die Art der Erbringung seiner Leistungen, den Ort der Leistungserbringung ebenso wie die Zeit der Leistungserbringung nicht unterworfen. Er wird jedoch bei der Einteilung der Tätigkeitstage und bei der Zeiteinteilung an diesen Tagen diese selbst in der Weise festlegen, dass eine optimale Effizienz bei seiner Tätigkeit und bei der Realisierung des Vertragsgegenstandes erzielt wird. Die Leistungserbringung durch den Auftragnehmer erfolgt lediglich in Abstimmung und in Koordination mit dem Auftraggeber.
3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Es obliegt dem Auftraggeber, die von ihm zum Zwecke der Leistungserfüllung zur Verfügung zu stellenden Informationen, Daten und sonstigen Inhalte vollständig und korrekt mitzuteilen. Für Verzögerungen und Verspätungen bei der Leistungserbringung, die durch eine verspätete und notwendige Mit- bzw. Zuarbeit des Kunden entstehen, ist der Auftragnehmer gegenüber dem Kunden in keinerlei Hinsicht verantwortlich; die Vorschriften unter der Überschrift „Haftung/Freistellung“ bleiben hiervon unberührt.
4. Vergütung
4.1 Die Vergütung wird individualvertraglich vereinbart.
4.2 Die Vergütung ist nach der Leistung der Dienste zu entrichten. Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten (§ 614 BGB). Bei aufwandsbezogener Abrechnung ist der Auftragnehmer vorbehaltlich abweichender Vereinbarungen berechtigt, die erbrachte Leistungen monatlich abzurechnen.
4.3 Der Auftragnehmer stellt dem Auftraggeber nach Erbringung der Leistungen eine Rechnung per Post oder per E-Mail (z.B. als PDF). Die Vergütung ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
5. Haftung / Freistellung
5.1 Der Auftragnehmer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes geregelt ist oder aufgrund zwingender Haftung. Verletzt der Auftragnehmer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß vorstehendem Satz unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Auftragnehmer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist eine Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des Auftragnehmers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.
5.2 Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen den Auftragnehmer aufgrund von Verstößen des Kunden gegen diese Vertragsbedingungen oder gegen geltendes Recht geltend gemacht werden.
6. Vertragsdauer und Kündigung
6.1 Die Vertragsdauer und die Fristen zur ordentlichen Kündigung vereinbaren die Parteien individuell.
6.2 Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
6.3 Der Auftragnehmer hat alle ihm überlassenen Unterlagen und sonstigen Inhalte nach Vertragsbeendigung unverzüglich nach Wahl des Kunden zurückzugeben oder zu vernichten. Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts daran ist ausgeschlossen. Elektronische Daten sind vollständig zu löschen. Ausgenommen davon sind Unterlagen und Daten, hinsichtlich derer eine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht, jedoch nur bis zum Ende der jeweiligen Aufbewahrungsfrist. Der Auftragnehmer hat dem Unternehmen auf dessen Verlangen die Löschung schriftlich zu bestätigen.
7. Vertraulichkeit und Datenschutz
7.1 Der Auftragnehmer wird alle ihm im Zusammenhang mit dem Auftrag zur Kenntnis gelangenden Vorgänge streng vertraulich behandeln. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die Geheimhaltungspflicht sämtlichen Angestellten und / oder Dritten, die Zugang zu den vertragsgegenständlichen Informationen haben, aufzuerlegen. Die Geheimhaltungspflicht gilt zeitlich unbegrenzt über die Dauer dieses Vertrages hinaus.
7.2 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Durchführung des Auftrags sämtliche datenschutzrechtlichen Vorschriften – insbesondere die Vorschriften der Datenschutzgrundverordnung und des Bundesdatenschutzgesetzes – einzuhalten.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des CISG.
8.2 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen hiervon nicht berührt.
8.3 Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung seiner vertragsgemäßen Leistungen durch angemessene Mitwirkungshandlungen, soweit erforderlich, fördern. Der Auftraggeber wird insbesondere dem Auftragnehmer die zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Informationen und Daten zur Verfügung stellen.
8.4 Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, vereinbaren die Parteien den Sitz des Auftragnehmers als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis; ausschließliche Gerichtsstände bleiben hiervon unberührt.
8.5 Der Auftragnehmer ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z. B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder der Geschäfts- oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. Widerspricht er, treten die Änderungen nicht in Kraft; Auftragnehmer ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung außerordentlich zu kündigen. Die Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung dieser AGB wird auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hinweisen.
9. Informationen zur Online-Streitbeilegung / Verbraucherschlichtung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Verbraucherstreitschlichtungsverfahren nach dem VSBG teilzunehmen.
Unsere E-Mail-Adresse entnehmen Sie der Überschrift dieser AGB.
Für Einkäufe bei der AS Welding GmbH und im Schweissshop24.de
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen (1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). §2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes (1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Innendienst oder Internetshop https://www.schweissshop24.de. Der Besteller erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung an. Abweichungen von diesen Bedingungen werden nur dann Vertragsinhalt, wenn wir sie ausdrücklich anerkennen. (2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit (1) Unsere Preise gelten ab Lager, einschließlich Verladung, ausschließlich Verpackung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. (2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte ( Visa, Mastercard, American Express ) oder nach Absprache, per Rechnung. (3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.
§4 Lieferung (1) Für den Umfang der Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Nebenabreden sind nur mit unserer schriftlichen Bestätigung wirksam. Alle dem Besteller überlassenen Zeichnungen und Berechnungen bleiben unser Eigentum und sind nach erfolgter Lieferung an uns zurück zu geben. Der Besteller verpflichtet sich, diese Unterlagen Dritten nicht zugänglich zu machen. (2) Die angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Sie beginnen, sobald alle Ausführungseinzelheiten geklärt sind und seitens des Bestellers alle Voraussetzungen erfüllt sind. Ansprüche auf Schadenersatz wegen Nichterfüllung oder nicht rechtzeitiger Lieferung sind ausgeschlossen. Nimmt der Besteller die Ware nicht zum vereinbarten Zeitpunkt ab, sind wir berechtigt eine Woche nach Anzeige der Versandbereitschaft eine Anzahlung auf den Rechnungsbetrag i. H. v. 30% zu verlangen. (3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über (4) Unsere Lieferungen erfolgen ab Lager. Jede Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware unser Gelände verlassen hat, und zwar auch dann, wenn der Transport mit unseren eigenen Beförderungsmitteln durchgeführt wird, oder Lieferung „frei Haus“ vereinbart wurde. Verzögert sich der Versand weil der Käufer die Ware nicht innerhalb von einer Woche nach Anzeige der Versandbereitschaft abnimmt, so geht die Gefahr ab diesem Tage auf den Besteller über. Auf Wunsch des Bestellers schließen wir eine Transport- und Lagerversicherung ab. Der Besteller verpflichtet sich, gelieferte Ware auch dann anzunehmen, wenn geringfügige Mängel vorhanden sind.
§5 Rückgaben Gemäß § 433 Absatz 1 Satz 2 BGB hat der Verkäufer dem Käufer die Sache grundsätzlich frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben. Im stationären Handel wird für Firmenkunden ein Rückgaberecht allein auf freiwilliger Basis gewährt. Die Rückgabe oder Umtausch von Artikeln kann nur nach Absprache mit unserem Innendienst und auf dem Kulanzwege erfolgen. Welche Ware wird von uns zurückgenommen: • unbenutzte Lagerware in verkaufsfähiger Originalverpackung, ohne Beschriftung, Beklebung • Nicht-Lagerware kann unter Umständen zurückgegeben werden, wenn dies im Vorfeld mit dem Innendienst abgesprochen wurde -> Hierfür können Kosten für den Rücktransport zum Hersteller und die Wiedereinlagerung anfallen. Diese werden dem Kunden weiter berechnet, oder ggf. vom Gutschriftsbetrag abgezogen • Fehlerhafte Ware wird grundsätzlich umgetauscht oder im Rahmen der Gewährleistung vom Hersteller instandgesetzt Welche Ware wird von uns nicht zurückgenommen: • Benutzte funktionsfähige oder beschädigte Ware (bei der der Schaden nicht auf uns zurück zu führen ist) • Sonderanfertigungen oder Sonderbeschaffungen • Persönlichen Schutzausrüstung aus hygienischen Gründen • Ware die ohne Absprache mit dem Innendienst zurück gegeben/geschickt wird • Ware ohne Originalverpackung oder mit beschädigter/beschmutzter Originalverpackung • Ware die nicht mit dem kompletten Lieferumfang zurückgegeben wird Der Kunde hat die Ware generell auf seine Kosten und Gefahr frachtfrei an uns zurück zu senden. Bei unfreien Warenrücksendungen wird die Annahme abgelehnt, soweit dies nicht mit dem Innendienst vereinbart wurde. ****************************************************************************************************§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher:
Widerrufsrecht für Verbraucher Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns§7 Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)- Weitergabe an Dritte Wir sind insbesondere berechtigt, die Daten des Kunden an Dritte zu übermitteln, wenn und soweit dies zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen und Erfüllung dieses Vertrages (z.B. für Versand, Rechnungsstellung oder Kundenbetreuung) gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO oder Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. c) DSGVO erforderlich ist. Die AS Welding GmbH wird diese Daten – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – unter Umständen auch zum Zwecke der Forderungsdurchsetzung im Einklang mit Art. 6 Abs. 1 lit. b) und/oder f) DSGVO an Dritte (z.B. Inkasso-Unternehmen) weiterleiten.
- Betroffenenrechte Wir werden dem Kunden unter den gesetzlichen Voraussetzungen auf Verlangen unentgeltlich Auskunft über die den Kunden betreffenden, gespeicherten personenbezogenen Daten erteilen. Der Kunde hat unter den gesetzlichen Voraussetzungen das Recht, die Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Übermittlung seiner Daten an einen Dritten zu verlangen. Außerdem steht dem Kunden das Recht zu, sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren.
- Widerspruchsrecht Der Kunde kann einer etwaigen Verwendung seiner personenbezogenen Daten (I) für die erforderliche Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse oder in Ausübung öffentlicher Gewalt, die AS Welding GmbH übertragen wurde oder eines Dritten – wie ggf. nach der vorstehenden Ziffer 13.2. nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO jederzeit durch eine formlose Mitteilung gegenüber der AS Welding GmbH widersprechen. Wenn wir keine überwiegenden zwingenden schutzwürdigen Gründe für die Verwendung nachweisen können, werden wir die betroffenen Daten nach Erhalt des Widerspruchs nicht mehr für diese Zwecke verwenden. Der Kunde kann gleichfalls einer etwaigen Verwendung seiner personenbezogenen Daten zu Zwecken der Direktwerbung nach Art. 21 Abs. 2 DSGVO jederzeit unentgeltlich durch eine formlose Mitteilung uns gegenüber widersprechen. Nach Erhalt des Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verwenden.
- Folgen des Widerrufs Widersprechen Sie der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die AS Welding GmbH, ist es dieser gegebenenfalls nicht mehr möglich, die geschlossenen Verträge mit Ihnen vollständig abzuwickeln und zu erfüllen. AS Welding GmbH behält sich daher für den Fall Ihres Widerspruchs vor, von den bestehenden Verträgen mit Ihnen nach einem entsprechenden erneuten Hinweis zur Erforderlichkeit Ihrer Einwilligung zurück zu treten.
Telefon: 0375.274730 Telefax: 0375.2747315 E-Mail: info@as-welding.de oder per Live-Chat auf unserer Seite
zur Verfügung.Für Seminare, Workshops, Vorträge
§1 Vertragsschluss
Die auf unserer Internetseite oder sonstigen Werbeträgern angebotenen Seminare, Workshops oder Vorträge können ausschließlich per Brief, Telefax oder E-Mail gebucht/bestellt werden. Die Annahme der Buchung/Bestellung erfolgt erst mit/durch Übersendung einer Auftragsbestätigung. Telefonische Auskünfte sind grundsätzlich unverbindlich, wenn sie nicht per Brief, Telefax oder E-Mail bestätigt werden.
§2 Zahlung und Gebühren
Für Workshops oder Schulungen können Gebühren anfallen. Diese werde zur Anmeldung und in der Auftragsbestätigung sichtbar ausgewiesen. Die Gebühren können vor der Durchführung einer gebuchten Veranstaltung erhoben werden. Eine Rechnung wird spätestens 2 Wochen vor Termin versandt und ist mit Zugang fällig. Unter dem Vorbehalt des Widerrufs der Kreditbewilligung sind Rechnungen innerhalb von 10 Tagen nach Zugang zahlbar.
§3 Rücktritt
Bei Rücktritt bis 6 Wochen vor Veranstaltungsbeginn wird die Anmeldung kostenlos storniert. Bei Rücktritt bis 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden keine Stornogebühren berechnet, sofern ein Alternativtermin vereinbart wird. Anderenfalls entstehen Stornokosten in Höhe von 25 % des vereinbarten Honorars. Bei späteren Absagen bis 1 Woche vor Seminarbeginn wird eine Stornogebühr in Höhe von 50 % berechnet.
§4 Datenschutz
Die personenbezogenen Daten des Auftraggebers und ggf. der Teilnehmer des Seminars werden zur Abwicklung der mit dem Auftraggeber geschlossenen Verträge sowie ausschließlich für eigene statistische Zwecke gespeichert und weiterverarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie hier: https://www.as-welding.de/datenschutzerklaerung/
§5 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Im Falle von Rechtsstreitigkeiten ist ausschließlicher Gerichtsstand Zwickau. Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so ist die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen davon unberührt.
Stand der AGB Januar 2024